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Nutzungs-bedingungen

Was ist FlipCar?

Die App FlipCar ermöglicht es Privatpersonen, Fahrzeuge und Fahrten, die für Dispositions- und Überführungszwecke von Unternehmen an FlipCar übermittelt werden, zu reservieren und die gebuchten Fahrten durchzuführen.

Stand: 06.12.2019

 

Abschnitt 1: Gegenstand

Diese Nutzungsbedingungen der FlipCar App regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FlipCar GmbH, Konsul-Smidt-Straße 24, 28217 Bremen & dem Nutzer der FlipCar App. Durch Angabe der Stammdaten (Vor-und Nachname, Geburtsdatum, E-Mail & Mobilfunknummer) und Akzeptieren dieser AGB im Registrierungsprozess, kommt der Rahmenvertrag zwischen dem Nutzer und der FlipCar GmbH zustande.

Der konkrete Inhalt sowie der Umfang der jeweiligen Leistungen des Betreibers bestimmen sich neben diesen Nutzungsbedingungen nach den zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses aktuell über jeweils die Website und die App verfügbaren und beschriebenen Funktionalitäten. Wir behalten uns das Recht vor, unentgeltlich bereitgestellte Funktionen jederzeit zu ändern, anzupassen oder zu erweitern und/oder die Bereitstellung unentgeltlicher Funktionen einzustellen. Selbstverständlich werden wir dich hierüber umgehend informieren.

BITTE LIES DIESE BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG, BEVOR DU AUF UNSERE DIENSTLEISTUNGEN ZUGREIFST ODER DIESE NUTZT.

Abschnitt 2: Definitionen

Betreiber: flipcar GmbH als Anbieter der mobilen Applikation „FlipCar“.

App: Mobile Applikation „FlipCar“.

Lizenzpartner: Unternehmen, die Fahrzeuge für Dispositions- und Überführungszwecke den Nutzern von FlipCar zur Verfügung stellen.

Abschnitt 3: Funktionsweise und Funktionen von FlipCar 

1. FlipCar ist eine mobile Anwendung für die Suche und Reservierung eines Fahrzeuges der Lizenzpartner von FlipCar. Mit Hilfe deines Smartphones werden dir verfügbare Fahrzeuge angezeigt und zur Reservierung bereitgestellt. Anhand der bereitgestellten Informationen zu Verfügbarkeit, Fahrzeugtyp, Abhol- und Abgabeort und weiteren Konditionen ermöglicht dir FlipCar die Reservierung eines Personenkraftwagens, der zu Überführungszwecken transportiert werden muss. Das Fahrzeug muss nach erfolgreicher Reservierung innerhalb des vorgegeben Zeitraums von dir am vereinbarten Ort abgeholt, nach den Vorgaben des Lizenzpartners überführt und am vereinbarten Ort abgegeben werden.  

2. Nachdem du die App aus dem jeweiligen „App-Store“ heruntergeladen hast, legst du zunächst ein persönliches Benutzer-Konto an. Um ein Konto anlegen zu können, musst du mindestens 21 Jahre alt sein. Zur Kontoregistrierung musst du bei FlipCar bestimmte personenbezogene Daten wie vollständigen Namen, Handynummer, E-Mail, Passwort, Alter sowie mindestens eine gültige Zahlungsmethode (entweder eine Kreditkarte oder einen anerkannten Zahlungspartner) angeben. Du verpflichtest dich, dafür zu sorgen, dass deine Kontoinformationen stets richtig, vollständig und aktuell sind. Sind deine Kontodaten nicht mehr richtig, vollständig und aktuell bzw. ist die bei den Kontoinformationen hinterlegte Zahlungsmethode ungültig oder abgelaufen, kann es sein, dass du nicht länger Zugriff auf die Dienste von FlipCar erhältst bzw. diese nicht länger nutzen kannst oder dass FlipCar den Nutzungsvertrag mit dir kündigt. Du bist für alle Aktivitäten auf deinem Konto verantwortlich und du verpflichtest dich, deine Zugangsdaten und Passwort jederzeit sicher zu verwahren und geheim zu halten. Ohne die schriftliche Genehmigung von FlipCar darfst du nicht mehr als ein Konto haben. Mit dem Abschluss des Registrierungsprozesses und der Freischaltung des Kontos durch den Betreiber kommt ein rechtswirksamer Vertrag zustande. 

3. Die Nutzung von FlipCar erfordert eine mobile Datenverbindung. Für die Herstellung der mobilen Datenverbindung ist der Betreiber nicht verantwortlich. Hierfür wird eine SIM-Karte mit entsprechender Datenoption benötigt, für deren Inhalt und Umfang ausschließlich die mit deinem Telekommunikationsanbieter vereinbarten Bedingungen gelten. Es wird empfohlen, einen Mobilfunktarif mit ausreichendem Datenvolumen zu wählen. Du selbst hast für die Möglichkeit der mobilen Datenkommunikation zu sorgen und trägst etwaige Kosten der Datenübertragung, die gegenüber deinem Telekommunikationsanbieter entstehen. Durch den Empfang von Datenpaketen aus dem Internet können abhängig von deinem jeweiligen Mobilfunktarif und insbesondere beim Betrieb im Ausland zusätzliche Kosten (z. B. Roaming-Gebühren) entstehen. Die mobile Datenverbindung sowie deren Leistungsfähigkeit (Geschwindigkeit) hängen zudem von Faktoren ab, die außerhalb der Kontrolle und dem Einflussbereich des Betreibers liegen. Dazu gehören insbesondere ausreichender Mobilfunkempfang am Standort des Fahrzeugs, Störung, Beeinträchtigung oder Unterbrechung des Mobilfunkempfangs durch Tunnel, Garagen, Unterführungen oder sonstige Störeinflüsse (z. B. Witterungseinflüsse wie Gewitter, Störeinrichtungen, Gebäude, Brücken oder Berge, intensive Mobilfunknutzung in der betreffenden Funkzelle etc.).  

4. Ein Anspruch auf die Nutzung der unentgeltlichen Leistungen der App besteht nur im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Wir werden fortlaufend alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die durchgängige Verfügbarkeit von FlipCar zu gewährleisten und auftretende Störungen schnellstmöglich zu beseitigen. Insbesondere aufgrund höherer Gewalt (z. B. Unwetter) oder aufgrund der Durchführung notwendiger Wartungs-, Reparatur- oder sonstiger Maßnahmen an den technischen Einrichtungen des Betreibers oder an den technischen Einrichtungen Dritter, die Daten, Inhalte, Informationen oder Übertragungskapazitäten für den Betreiber bereitstellen, kann es gleichwohl zu unvermeidbaren vorübergehenden Störungen oder einer Verminderung der Leistungsfähigkeit (Geschwindigkeit) kommen. Bei Fragen oder Störungen wende Dich bitte per E-Mail an unseren Support. 

5. Im Hinblick auf den Inhalt und Umfang von sog. personenbezogenen Daten verweisen wir auf den Abschnitt 14. 

Abschnitt 4: Technische Voraussetzungen zur Nutzung von FlipCar 

Um FlipCar mit allen Funktionalitäten nutzen zu können, müssen folgenden Kriterien für die Hardware und Software deines Smartphones erfüllt werden: 

1. iOS: I Phone, Modell 5s oder neuer mit iOS Version 9.0 oder neuer.   

2. Android: Smartphone mit Standort- und Beschleunigungssensor mit API Version 21 („Lollipop“) oder neuer.  

3. Erfüllt dein Smartphone die beschrieben Spezifikationen nicht, ist FlipCar nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar.

Abschnitt 5: Tracking und Scoring 

Mit Hilfe deines Smartphones werden u. a. Informationen über die Geschwindigkeit, Position und die Beschleunigung des Fahrzeuges ermittelt und für dich in der App sowie für FlipCar bereitgestellt. Die während der Fahrt erhobenen Fahrzeug- und Bewegungsdaten werden verschlüsselt an den Server des Betreibers übermittelt. Die Daten werden ausschließlich während der aktiven Nutzung von FlipCar erhoben und verwendet. Die Positionsdaten werden u.a. verwendet, um deinen Standort für die Fahrzeugsuche zu ermitteln, die optimale Route anzuzeigen und mögliche Abweichungen von der vorgegebenen Route zu erfassen. Die Beschleunigungen werden für die Bewertung des Fahrstils aufgezeichnet und ausgewertet. Die erhobenen Informationen über dein Fahrverhalten sind dabei nur von dir und dem Betreiber einsehbar. Wir werden personenbezogene Daten, die sich ausschließlich auf das Tracking und Scoring deiner absolvierten Fahrten beziehen, unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.

Abschnitt 6: Reservierung & Buchungskonditionen

Wenn du ein Fahrzeug eines Lizenzpartners reservieren und buchen möchtest, musst du folgende Punkte beachten:  

1. Der Betreiber ist zu keinem Zeitpunkt eine Vertragspartei im Vertragsverhältnis zwischen dir und dem jeweiligen Lizenzpartner, sondern vermittelt lediglich die Fahrten und den Vertragsschluss. Reservierungen stehen unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der jeweiligen Fahrten und den dazugehörigen Fahrzeugklassen. Die Verfügbarkeit und Qualität der Fahrzeuge, die durch Lizenzpartner bereitgestellt werden, kann ggf. abweichen. Für die Verfügbarkeit der Leistungen und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung ist allein der jeweilige Lizenzpartner verantwortlich. Der Mietvertrag, die dazugehörigen Konditionen (u. a. AGB´s, Versicherungsschutz, Haftung), zusätzliche Zusatzkosten (u. a. Benzinkosten) werden durch den Lizenzpartner bestimmt und können variieren. Der Betreiber überträgt lediglich Vor- und Nachname für die jeweilige Reservierung an den Lizenzpartner. Die jeweiligen Mietbedingungen (einsehbar in der App unter den Konditionen der jeweiligen Fahrt) des Lizenzpartners regeln somit das Vertragsverhältnis zwischen dir und dem Lizenzpartner und sind zwingend zu beachten. 

2. Folgende Punkte sind zu beachten, auch wenn das wesentliche Vertragsverhältnis zwischen dir und dem Lizenzpartner durch die Mietbedingungen und Vertragswerke des Lizenzpartners geregelt werden:

  • Altersbegrenzungen können je nach Lizenzpartner und Fahrzeugklasse variieren. Bitte beachte die jeweiligen Mietbedingungen des Lizenzpartners für weitere Details.
  • Reservierungen sind nicht auf andere Personen oder andere Nutzer der FlipCar App übertragbar.
  • Du hast einen gültigen Personalausweis oder ein anderes gültiges Identitätsdokument, das bei der Fahrzeugübergabe zur Identifikation und Validierung der Reservierung durch FlipCar vorgelegt werden muss (Informationen des Identitätsdokumentes müssen mit denen der Reservierung übereinstimmen)
  • Du hast einen gültigen EU-Führerschein der Klasse B, der bei der Fahrzeugübergabe vorgelegt werden muss.
  • Wird ein Fahrzeug trotz gültiger Reservierung und den dazugehörigen Konditionen (u. a. Abholort, Zeitpunkt, Altersbegrenzung) nicht abgeholt, die Fahrt von dir nicht angetreten bzw. durchgeführt, der Reservierungszeitraum überschritten, das Fahrzeug innerhalb des vereinbarten Zeitraumes nicht abgeholt oder nicht am vorgesehenen Abgabeort abgegeben, erhebt FlipCar eine Stornogebühr. Die Höhe der Stornogebühr richtet sich nach dem jeweiligen Lizenzpartner und kann variieren. Wie hoch die Stornogebühr im Einzelfall ist, kannst du in den Informationen zu deiner Fahrt einsehen. Die Stornogebühr wird fällig, wenn der Lizenzpartner die von dir nicht erbrachte Leistung nachweislich an FlipCar übermittelt hat. Das von dir angegebene Zahlungsmittel nach Abschnitt 7 wird mit der Höhe der fälligen Stornogebühr belastet. Gegenforderung und Zurückbehaltungsrecht regeln sich nach Abschnitt 7.4 dieses Vertrages. 

Abschnitt 7: Zahlung

Zugangsmittel für FlipCar ist die FlipCar App.

1. Um FlipCar nutzen zu können, musst du eine oder mehrere Zahlungsarten angeben. Du kannst deine Zahlungsarten aktualisieren, indem du die „Bezahlung“-Seite besuchst. Wir können deine Zahlungsarten auch mit Daten aktualisieren, die wir von den Zahlungsdienstleistern erhalten. 

2. Du verpflichtest dich zur Zahlung der von FlipCar angegebenen Preise. Der jeweils geltende Preis wird dir vor Abschluss der Reservierung einer Fahrt in der FlipCar App angezeigt. Dabei handelt es sich um Endpreise, die die jeweilig gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer beinhalten. Die Zahlung ist mit Abschluss der Reservierung fällig. 

3. Zahlungen erfolgen nach der gewählten Zahlungsmethode. Du bist verpflichtet dafür zu sorgen, dass dein Bankkonto, über welches das Einzugs-, Kredit- oder Lastschriftverfahren läuft, oder ein sonstiges gewähltes Zahlungsmittel über eine ausreichende Deckung verfügt. Wird der eingezogene Betrag von der Bank zurückbelastet und hast du diesen Umstand zu vertreten, hast du die hierdurch entstehenden zusätzlichen Bankkosten zu bezahlen.

4. Gegen die Ansprüche von FlipCar kannst du nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur geltend machen, soweit der Gegenanspruch unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

Abschnitt 8: FlipCar Schutzpaket (Selbstbehaltübernahme-Versicherung)

Zu deinem Schutz hat FlipCar mit der BD24 Berlin Direktversicherung AG (BD24) einen Gruppenversicherungsvertrag geschlossen, der dich automatisch mit Entgegennahme des über FlipCar reservierten Fahrzeuges im Rahmen der Versicherungsbedingungen versichert, sofern dir infolge einer Beschädigung des Mietfahrzeuges vom Lizenzpartner ein Selbstbehalt in Rechnung gestellt wurde bzw. ein Schaden unter Berücksichtigung eines vertraglich vereinbarten Selbstbehalts reguliert wurde.

Die maximale Selbstbehaltübernahme durch die BD24 beträgt dabei 2.500€ und ist an die – in den Besonderen Versicherungsbedingungen definierten – Voraussetzungen geknüpft. Ob das FlipCar Schutzpaket für deine Fahrt aktiviert ist, siehst du in den Buchungsdetails deiner Fahrt. Bitte lies die Versicherungsbedingungen sorgfältig und beachte auch die allgemeinen und besonderen Versicherungsausschlüsse sowie Obliegenheiten. Das Informationsblatt zu Versicherungsprodukten (IPID) gibt dir einen Überblick über die wesentlichen Inhalte der Versicherung. Außerdem kannst du dich auf unserer Homepage in den FAQs über das FlipCar Schutzpaket informieren.

Deinen Anspruch auf die Versicherungsleistung kannst du im Schadenfall gegenüber der BD24 direkt geltend machen. Hierzu kannst du das von uns zur Verfügung gestellte Online-Schadenformular nutzen oder dich direkt an den Versicherer wenden:

 

BD24 Berlin Direkt Versicherung AG  

Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HRB 152599  

vertreten durch den Vorstand: Dr. Mirko Kühne und Jürgen Strahl
Anschrift: Wrangelstr. 100, 10997 Berlin
Telefon: (030) 896 770-110
E-Mail (im Schadenfall): [email protected]

Abschnitt 9: Sammeln von FlipCoins 

1. Die App ermöglicht dir das Sammeln von Punkten, sogenannten FlipCoins. Solange die App aktiviert ist und du eine Fahrt mit FlipCar absolvierst, wird deine Fahrt aufgezeichnet und bewertet. Mit Abschluss der Fahrt erhältst du eine bestimmte Anzahl an FlipCoins. Werden Fahrten nicht oder lückenhaft aufgezeichnet bzw. ist die App ganz oder teilweise während der Fahrt deaktiviert, erhältst du keine FlipCoins.  

Die Anzahl der gesammelten FlipCoins setzt sich zusammen aus: 

Fahrstil:
Bewertung auf Basis des Scoring Algorithmus.

Umweg: 
Gefahrene Route und Abweichung zur vorgegebenen Route. Die App ermittelt die beste Route anhand der aktuellen Verkehrsinformationen und navigiert dich somit direkt und auf dem schnellsten Weg zum Zielort. Abweichungen, die nicht der vorgegebenen Navigation entsprechen und 10% der berechneten Distanz (angegeben in Kilometer) zwischen Start- und Zielort überschreiten, haben einen unmittelbaren Einfluss auf die Anzahl der gewährten FlipCoins. 

Fahrtzeit:
Die FlipCar App gibt dir das Zeitfenster vor, in der das Fahrzeug überführt werden muss. Mögliche Zeitverzögerungen, die durch Umstände außerhalb deines Einflussbereiches liegen, (u. a. Staus, Umleitungen, Panne) werden bei der Berechnung der FlipCoins berücksichtigt. Solltest du das vorgegebene Zeitfenster überschreiten und das Fahrzeug zu spät abgeben, hat dies einen unmittelbaren Einfluss auf die Anzahl der gewährten FlipCoins.   

Fahrzeugklasse:
Je nach Fahrzeugtyp und Klasse unterscheidet sich die Anzahl der maximal erreichbaren FlipCoins für die jeweilige Fahrt. 

Jede der vier Bewertungsvariablen bildet eine Teilbewertung, aus der sich eine Gesamtbewertung ergibt. Basierend auf der Gesamtbewertung und der maximal erreichbaren Anzahl je Fahrzeugklasse erhältst du eine bestimmte Anzahl von FlipCoins. Hinweise zu deiner Fahrt und den erreichten FlipCoins erhältst du in der FlipCar App unmittelbar nach der Fahrt.  

 

2. Die Anzahl der von dir zurückgelegten Kilometer bestimmt die App mittels der Standortfunktion deines Smartphones. Technisch bedingt können die von der App ermittelten Entfernungen von den tatsächlich zurückgelegten Kilometern abweichen.

3. Deinen aktuellen Punktestand kannst Du jederzeit über die App abrufen.

4. Für den Fall von Fehlbuchungen sowie bei missbräuchlicher Nutzung der App (z.B. infolge von Änderungen oder vorsätzlichen Manipulationen der Systemzeit) behalten wir uns vor, die entsprechende Punktegutschrift zu stornieren. 

5. Die deinem Punktekonto gutgeschriebenen FlipCoins kannst du für bestimme Fahrzeugklassen und Fahrten einlösen, sobald du die für die jeweilige Fahrzeugklasse oder Fahrt erforderliche Anzahl an FlipCoins gesammelt hast. Die jeweils angebotenen Fahrzeugklassen oder Fahrten und die zur Einlösung jeweils erforderliche Anzahl an FlipCoins werden dir über die App angezeigt.  

6. Eine Umrechnung und Auszahlung der FlipCoins in Bargeld ist nicht möglich.  

7. Die Einlösung von FlipCoins steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der jeweiligen Fahrten und den dazugehörigen Fahrzeugklassen. Verfügbarkeit und Qualität der Fahrzeuge, die durch Lizenzpartner bereitgestellt werden, kann ggf. abweichen. Für die Verfügbarkeit der Leistungen und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung ist nach Abschnitt 5.1 dieses Vertrages allein der jeweilige Lizenzpartner verantwortlich.  

8. Nicht eingelöste FlipCoins verfallen nach Ablauf von 36 Monaten am Ende des Quartals, in dem sie gesammelt worden sind. 

Abschnitt 10: Städtealarm 

Du hast die Möglichkeit, in der FlipCar-App von dir favorisierte Fahrtdestinationen auszuwählen und dir zu neuen Fahrtangeboten zu diesen Destinationen Push-Nachrichten zusenden zu lassen.

Abschnitt 11: Besondere Hinweise und Pflichten  

1. Durch die Verwendung von FlipCar oder unserer sonstigen Dienste darf weder gegen diese Nutzungsbedingungen, noch gesetzliche Bestimmungen (insbesondere Datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Vorschriften) oder Rechte Dritter verstoßen werden. Hierzu zählt auch, FlipCar ohne unsere vorherige Zustimmung nicht in andere Webangebote, weder private noch kommerzielle, zu integrieren oder gewerblich weiterzuverbreiten. Zudem bist du verpflichtet, im Zusammenhang mit FlipCar keine Inhalte zu veröffentlichen oder zu posten, die gegen Gesetze verstoßen, insbesondere solche, die rechtswidrig, beleidigend, verletzend, irreführend, belästigend, rassistisch oder gewaltverherrlichend sind oder in die Privatsphäre, das Persönlichkeitsrecht oder das geistige Eigentum Dritter in rechtswidriger Weise eingreifen. Wir behalten uns vor, solche Inhalte nach entsprechender Kenntnis unverzüglich zu löschen, insbesondere dann, wenn durch die Veröffentlichung oder den Post FlipCar mit der rechtswidrigen Äußerung in irgendeinen Kontext gebracht werden kann.   

2. Für die Interaktionen mit anderen sowie deren Inhalte, insbesondere über soziale Kommunikationskanäle und Medien, bist ausschließlich du verantwortlich.  

3. FlipCar darf während der Fahrt nur insoweit genutzt werden, als du nicht vom Verkehrsgeschehen abgelenkt wirst. Die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung sind zwingend einzuhalten.

Abschnitt 12: Nutzungsrechte  

1. Soweit nicht anderslautend geregelt, räumt dir der Betreiber mit der Aktivierung der App an dieser das einfache, zeitlich unbeschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung ein. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die über die App bezogenen Inhalte und Informationen zu nutzen. Dies beinhaltet jedoch nicht das Recht, künftige Upgrades, Updates, Ergänzungen, Support oder technische Unterstützung zu erhalten, es sei denn, der Betreiber weist zuvor hierauf ausdrücklich hin. In diesem Fall unterliegen diese Upgrades, Updates oder Ergänzungen, mangels einer anderslautenden Vereinbarung ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen.   

2. Sofern nicht nach geltendem Recht oder aufgrund von Lizenzbedingungen zulässig oder ausdrücklich durch den Betreiber gestattet, hast du nicht das Recht, die Software, Apps, Dienste oder Produkte von dem Betreiber zu ändern, im Wege der Rückentwicklung zu analysieren, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.  

3. Bei der Nutzung von FlipCar sind zudem Urheber-, Namens- und Markenrechte sowie sonstige Rechte der FlipCar GmbH und Dritter zu beachten. 

Abschnitt 13: Haftung 

1. Der Betreiber haftet im Falle von Vorsatz und von grober Fahrlässigkeit stets unbeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Hierbei ist die Haftung jedoch beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. 

2. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die unsachgemäße Nutzung der App entstehen. Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer durch die Nutzung der App während der Fahrt vom Verkehrsgeschehen abgelenkt wird und dies zu Unfällen führt.

Abschnitt 14: Vertragslaufzeit und Kündigung   

1. Das Vertragsverhältnis mit dir wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann von jeder Partei jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.  

2. Der Betreiber behält sich das Recht zur Kündigung insbesondere für den Fall vor, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.

Abschnitt 15: Datenschutz und Datensicherheit 

1. Der Betreiber legt höchsten Wert auf den Schutz deiner personenbezogenen Daten. Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt deine personenbezogenen Daten ausschließlich unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Deshalb informieren wir dich ausführlich über die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten und deine Rechte.

2. Kontaktdaten des Betreibers 

FlipCar GmbH

Konsul-Smidt-Straße 24
28217 Bremen
E-Mail: [email protected]

3. Datenschutzbeauftragter

Du kannst dich mit Fragen oder Einwänden an unseren Datenschutzbeauftragten wenden:

Herr Günther Ewald
E-Mail: [email protected]

4. Der Zweck der Verarbeitung ist die Vermittlung von Fahrten zur Übermittlung von Fahrzeugen zwischen dir und den Lizenzpartnern. Hierzu wird zwischen dir und dem Betreiber ein entsprechender Vertrag geschlossen. Deine personenbezogenen Daten werden zur Erfüllung des Vertrags benötigt. Rechtliche Grundlage dafür ist Art. 6. Abs. 1 lit b DSGVO.

5. Wir verarbeiten folgende personenbezogenen Daten von dir:

  • Bei der Registrierung: Name, Vorname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Mobilfunknummer, Passwort, Kreditkartendaten für die Abrechnung. Ohne diese Daten kann der Vertrag nicht zustande kommen.
  • Favoriten-Destinationen, die von dir in der App ausgewählt werden („Städtealarm“), um dir ggf. per Push-Nachrichten neue Fahrten anzeigen zu können.
  • Bei der Buchung und Stornierung: die von dir reservierte Fahrt; evtl. benötigte FlipCoins werden von deinem FlipCoin-Konto abgebucht; die Nutzungsgebühr wird von deinem Kreditkartenkonto abgebucht.
  • Während der Fahrt werden über die FlipCar-App die in Abschnitt 8 genannten Informationen zu deinem Fahrverhalten auf deinem Smartphone aufgezeichnet. Bei Fahrtende werden die Daten ausgewertet und die Teilscores an die Betreiberplattform übermittelt. Dort werden die erzielten FlipCoins berechnet und in der App angezeigt. Die Daten zum Fahrverhalten werden nach Fahrtende auf dem Smartphone gelöscht.
  • Über die FlipCar-App kannst du deine Daten einschließlich der erhaltenen FlipCoins jederzeit einsehen.
  • Bei Kündigung des Vertrags werden alle personenbezogenen Daten, die keiner gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen, gelöscht.

6. Allgemeine Informationen über die Verarbeitung beim Download der App

  • Beim Download der App werden bestimmte erforderliche Informationen an den von Ihnen ausgewählten App-Store (z.B. Google Play oder Apple App Store) übermittelt. Insbesondere können dabei der Nutzername, die E-Mail-Adresse, die Kundennummer Ihres Accounts, der Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen sowie die individuelle Gerätekennziffer verarbeitet werden. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt jedoch ausschließlich durch den jeweiligen App-Store und liegt außerhalb unseres Einflussbereiches.
  • Weitere Informationen findest du unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de (Google Play-Store) oder https://www.apple.com/de/privacy/ (Apple App-Store).

7. Informationen über die Verarbeitung im Rahmen der Nutzung unserer App

  • Registrierung: Wenn du dich registrierst, verarbeiten wir deinen Namen, dein Geburtsdatum, E-Mail um dich als Nutzer anzulegen und deine Mobilfunknummer zur Validierung. Die angegebenen Kreditkartendaten werden durch den Betreiber weder gespeichert noch weiter verarbeitet.
  • Login: Während du dich einloggst, verarbeiten wir deine E-Mail Adresse und dein Passwort für die Validierung des Logins.
  • FlipCar Fahrt: Während du mit FlipCar unterwegs bist, verarbeiten wir deine Positions- sowie die Sensordaten deines Smartphones für die Navigation und die Berechnung deiner FlipCoins, die du nach der Fahrt erhältst. Siehe hierzu auch Abschnitt 5 bzw. Abschnitt 8.
  • Abrechnung: Wenn du eine Buchung in der App tätigst, übermitteln wir eine Anfrage an den Zahlungsanbieter zur Validierung und Belastung deiner angegebenen Kreditkarte.
  • Buchung: Wenn du eine Buchung über die App tätigst, übermitteln wir lediglich deinen Vor-und Nachnamen sowie dein Geburtsdatum an unsere Partner Autovermietungen für die Einstellung deiner Reservierung. 

8. Automatisierte Entscheidungsfindung

Die Anzahl FlipCoins, die dir pro Fahrt gutgeschrieben werden, werden über den drivo Scoring Algorithmus berechnet. Dabei gehen dein Fahrstil, die Einhaltung der Wege und der Fahrtzeiten als gleichwertige Parameter in die Berechnung ein. Die genaue Berechnung kann hier nicht dargestellt werden. Eine automatisierte Entscheidungsfindung nach Art. 22 Abs. 1 DSGVO findet nicht statt.

9. Auswertungen

Der Betreiber behält sich vor, Auswertungen zu den angebotenen und durchgeführten Fahrten durchzuführen, z. B. wie viele Fahrten zu bestimmten Zielen in einem gewissen Zeitraum gebucht wurden. Diese Auswertungen enthalten nur kumulierte Ergebnisse ohne Personenbezug.

10. Empfänger

Deine personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Auftragsverarbeitung oder für Abrechnungszwecke an folgende Unternehmen weitergegeben.

  • Heroku: Hosting der Plattform
  • Google Firebase: Authentisierung
  • Crefopay: Zahlungsabwicklung
  • Stripe: Zahlungsabwicklung

Diese Unternehmen haben ihre Server zum Teil in den USA. Alle Unternehmen, an die wir deine Daten weitergeben, sind dem EU Privacy Shield zur Einhaltung europäischer Datenschutz-Standards beigetreten.

Im Rahmen des FlipCar Schutzpakets (Selbstbehaltübernahme-Versicherung, siehe Abschnitt 8) übermitteln wir deinen Namen, Vornamen und die von dir durchgeführten Fahrten (Fahrt-ID, Fahrzeit) an die BD24 Berlin Direkt Versicherung AG.

An die Lizenzpartner werden außer den Buchungen und Stornierungen von Fahrten keine Daten von dir weitergegeben. 

11. Du hast folgende Rechte: 

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung der Daten (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung oder Einschränkung der Daten (Art. 17 und 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)

Darüber hinaus hast du das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn du der Meinung bist, dass die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten gegen die Bestimmungen der DSGVO verstößt.

 

Version vom 12.08.2019

Abschnitt 1: Gegenstand

Diese Nutzungsbedingungen der FlipCar App regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FlipCar GmbH, Konsul-Smidt-Straße 24, 28217 Bremen & dem Nutzer der FlipCar App. Durch Angabe der Stammdaten (Vor- und Nachname, Geburtsdatum, E-Mail & Mobilfunknummer) und Akzeptieren dieser AGB im Registrierungsprozess kommt der Rahmenvertrag zwischen dem Nutzer und der FlipCar GmbH zustande.

Der konkrete Inhalt sowie der Umfang der jeweiligen Leistungen des Betreibers bestimmen sich neben diesen Nutzungsbedingungen nach den zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses aktuell über jeweils die Website und die App verfügbaren und beschriebenen Funktionalitäten. Wir behalten uns das Recht vor, unentgeltlich bereitgestellte Funktionen jederzeit zu ändern, anzupassen oder zu erweitern und/oder die Bereitstellung unentgeltlicher Funktionen einzustellen. Selbstverständlich werden wir dich hierüber umgehend informieren.

BITTE LIES DIESE BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG, BEVOR DU AUF UNSERE DIENSTLEISTUNGEN ZUGREIFST ODER DIESE NUTZT.

Abschnitt 2: Definitionen

Betreiber:  FlipCar GmbH als Anbieter der mobilen Applikation „FlipCar“.

App: Mobile Applikation „FlipCar“.

Lizenzpartner: Unternehmen, die Fahrzeuge für Dispositions- und Überführungszwecke den Nutzern von FlipCar zur Verfügung stellen.

Abschnitt 3: Definitionen

1. FlipCar ist eine mobile Anwendung für die Suche und Reservierung eines Fahrzeuges der Lizenzpartner von FlipCar. Mit Hilfe deines Smartphones werden dir verfügbare Fahrzeuge angezeigt und zur Reservierung bereitgestellt. Anhand der bereitgestellten Informationen zu Verfügbarkeit, Fahrzeugtyp, Abhol- und Abgabeort und weiteren Konditionen ermöglicht dir FlipCar die Reservierung eines Personenkraftwagens, der zu Überführungszwecken transportiert werden muss. Das Fahrzeug muss nach erfolgreicher Reservierung innerhalb des vorgegeben Zeitraums von dir am vereinbarten Ort abgeholt, nach den Vorgaben des Lizenzpartners überführt und am vereinbarten Ort abgegeben werden.

2. Nachdem du die App aus dem jeweiligen „App-Store“ heruntergeladen hast, legst du zunächst ein persönliches Benutzer-Konto an. Um ein Konto anlegen zu können, musst du mindestens 21 Jahre alt sein. Zur Kontoregistrierung musst du bei FlipCar bestimmte personenbezogene Daten wie vollständigen Namen, Handynummer, E-Mail, Passwort, Alter sowie mindestens eine gültige Zahlungsmethode (entweder eine Kreditkarte oder einen anerkannten Zahlungspartner) angeben. Du verpflichtest dich, dafür zu sorgen, dass deine Kontoinformationen stets richtig, vollständig und aktuell sind. Sind deine Kontodaten nicht mehr richtig, vollständig und aktuell bzw. ist die bei den Kontoinformationen hinterlegte Zahlungsmethode ungültig oder abgelaufen, kann es sein, dass du nicht länger Zugriff auf die Dienste von FlipCar erhältst bzw. diese nicht länger nutzen kannst oder dass FlipCar den Nutzungsvertrag mit dir kündigt. Du bist für alle Aktivitäten auf deinem Konto verantwortlich und du verpflichtest dich, deine Zugangsdaten und Passwort jederzeit sicher zu verwahren und geheim zu halten. Ohne die schriftliche Genehmigung von FlipCar darfst du nicht mehr als ein Konto haben. Mit dem Abschluss des Registrierungsprozesses und der Freischaltung des Kontos durch den Betreiber kommt ein rechtswirksamer Vertrag zustande.

3. Die Nutzung von FlipCar erfordert eine mobile Datenverbindung. Für die Herstellung der mobilen Datenverbindung ist der Betreiber nicht verantwortlich. Hierfür wird eine SIM-Karte mit entsprechender Datenoption benötigt, für deren Inhalt und Umfang ausschließlich die mit deinem Telekommunikationsanbieter vereinbarten Bedingungen gelten. Es wird empfohlen, einen Mobilfunktarif mit ausreichendem Datenvolumen zu wählen. Du selbst hast für die Möglichkeit der mobilen Datenkommunikation zu sorgen und trägst etwaige Kosten der Datenübertragung, die gegenüber deinem Telekommunikationsanbieter entstehen. Durch den Empfang von Datenpaketen aus dem Internet können abhängig von deinem jeweiligen Mobilfunktarif und insbesondere beim Betrieb im Ausland zusätzliche Kosten (z. B. Roaming-Gebühren) entstehen. Die mobile Datenverbindung sowie deren Leistungsfähigkeit (Geschwindigkeit) hängen zudem von Faktoren ab, die außerhalb der Kontrolle und dem Einflussbereich des Betreibers liegen. Dazu gehören insbesondere ausreichender Mobilfunkempfang am Standort des Fahrzeugs, Störung, Beeinträchtigung oder Unterbrechung des Mobilfunkempfangs durch Tunnel, Garagen, Unterführungen oder sonstige Störeinflüsse (z. B. Witterungseinflüsse wie Gewitter, Störeinrichtungen, Gebäude, Brücken oder Berge, intensive Mobilfunknutzung in der betreffenden Funkzelle etc.).

4. Ein Anspruch auf die Nutzung der unentgeltlichen Leistungen der App besteht nur im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Wir werden fortlaufend alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die durchgängige Verfügbarkeit von FlipCar zu gewährleisten und auftretende Störungen schnellstmöglich zu beseitigen. Insbesondere aufgrund höherer Gewalt (z. B. Unwetter) oder aufgrund der Durchführung notwendiger Wartungs-, Reparatur- oder sonstiger Maßnahmen an den technischen Einrichtungen des Betreibers oder an den technischen Einrichtungen Dritter, die Daten, Inhalte, Informationen oder Übertragungskapazitäten für den Betreiber bereitstellen, kann es gleichwohl zu unvermeidbaren vorübergehenden Störungen oder einer Verminderung der Leistungsfähigkeit (Geschwindigkeit) kommen. Bei Fragen oder Störungen wende Dich bitte per E-Mail an unseren Support.

5. Im Hinblick auf den Inhalt und Umfang von sog. personenbezogenen Daten verweisen wir auf den Abschnitt 14.

Abschnitt 4: Technische Voraussetzungen zur Nutzung von FlipCar

Um FlipCar mit allen Funktionalitäten nutzen zu können, müssen folgenden Kriterien für die Hardware und Software deines Smartphones erfüllt werden:

1. iOS:  I Phone, Modell 5s oder neuer mit iOS Version 9.0 oder neuer.

2. Android: Smartphone mit Standort- und Beschleunigungssensor mit API Version 21 („Lollipop“) oder neuer.

3. Erfüllt dein Smartphone die beschrieben Spezifikationen nicht, ist FlipCar nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar.

Abschnitt 5: Tracking und Scoring

Mit Hilfe deines Smartphones werden u. a. Informationen über die Geschwindigkeit, Position und die Beschleunigung des Fahrzeuges ermittelt und für dich in der App sowie für FlipCar bereitgestellt. Die während der Fahrt erhobenen Fahrzeug- und Bewegungsdaten werden verschlüsselt an den Server des Betreibers übermittelt. Die Daten werden ausschließlich während der aktiven Nutzung von FlipCar erhoben und verwendet. Die Positionsdaten werden u.a. verwendet, um deinen Standort für die Fahrzeugsuche zu ermitteln, die optimale Route anzuzeigen und mögliche Abweichungen von der vorgegebenen Route zu erfassen. Die Beschleunigungen werden für die Bewertung des Fahrstils aufgezeichnet und ausgewertet. Die erhobenen Informationen über dein Fahrverhalten sind dabei nur von dir und dem Betreiber einsehbar. Wir werden personenbezogene Daten, die sich ausschließlich auf das Tracking und Scoring deiner absolvierten Fahrten beziehen, unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.

Abschnitt 6: Reservierung & Buchungskonditionen

Wenn du ein Fahrzeug eines Lizenzpartners reservieren und buchen möchtest, musst du folgende Punkte beachten:

1. Der Betreiber ist zu keinem Zeitpunkt eine Vertragspartei im Vertragsverhältnis zwischen dir und dem jeweiligen Lizenzpartner, sondern vermittelt lediglich die Fahrten und den Vertragsschluss. Reservierungen stehen unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der jeweiligen Fahrten und den dazugehörigen Fahrzeugklassen. Die Verfügbarkeit und Qualität der Fahrzeuge, die durch Lizenzpartner bereitgestellt werden, kann ggf. abweichen. Für die Verfügbarkeit der Leistungen und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung ist allein der jeweilige Lizenzpartner verantwortlich. Der Mietvertrag, die dazugehörigen Konditionen (u. a. AGB´s, Versicherungsschutz, Haftung), zusätzliche Zusatzkosten (u. a. Benzinkosten) werden durch den Lizenzpartner bestimmt und können variieren. Der Betreiber überträgt lediglich Vor- und Nachname für die jeweilige Reservierung an den Lizenzpartner. Die jeweiligen Mietbedingungen (einsehbar in der App unter den Konditionen der jeweiligen Fahrt) des Lizenzpartners regeln somit das Vertragsverhältnis zwischen dir und dem Lizenzpartner und sind zwingend zu beachten.

2. Folgende Punkte sind zu beachten, auch wenn das wesentliche Vertragsverhältnis zwischen dir und dem Lizenzpartner durch die Mietbedingungen und Vertragswerke des Lizenzpartners geregelt werden:

  • Altersbegrenzungen können je nach Lizenzpartner und Fahrzeugklasse variieren. Bitte beachte die jeweiligen Mietbedingungen des Lizenzpartners für weitere Details.
  • Reservierungen sind nicht auf andere Personen oder andere Nutzer der FlipCar App übertragbar.
  • Du hast einen gültigen Personalausweis oder ein anderes gültiges Identitätsdokument, das bei der Fahrzeugübergabe zur Identifikation und Validierung der Reservierung durch FlipCar vorgelegt werden muss (Informationen des Identitätsdokumentes müssen mit denen der Reservierung übereinstimmen)
  • Du hast einen gültigen EU-Führerschein der Klasse B, der bei der Fahrzeugübergabe vorgelegt werden muss
  • Wird ein Fahrzeug trotz gültiger Reservierung und den dazugehörigen Konditionen (u. a. Abholort, Zeitpunkt, Altersbegrenzung) nicht abgeholt, die Fahrt von dir nicht angetreten bzw. durchgeführt, der Reservierungszeitraum überschritten, das Fahrzeug innerhalb des vereinbarten Zeitraumes nicht abgeholt oder nicht am vorgesehenen Abgabeort abgegeben, erhebt FlipCar eine Stornogebühr. Die Höhe der Stornogebühr richtet sich nach dem jeweiligen Lizenzpartner und kann variieren. Wie hoch die Stornogebühr im Einzelfall ist, kannst du in den Informationen zu deiner Fahrt einsehen. Die Stornogebühr wird fällig, wenn der Lizenzpartner die von dir nicht erbrachte Leistung nachweislich an FlipCar übermittelt hat. Das von dir angegebene Zahlungsmittel nach Abschnitt 7 wird mit der Höhe der fälligen Stornogebühr belastet. Gegenforderung und Zurückbehaltungsrecht regeln sich nach Abschnitt 7.4 dieses Vertrages.

Abschnitt 7: Zahlung

Zugangsmittel für FlipCar ist die FlipCar App.

1. Um FlipCar nutzen zu können, musst du eine oder mehrere Zahlungsarten angeben. Du kannst deine Zahlungsarten aktualisieren, indem du die „Bezahlung“-Seite besuchst. Wir können deine Zahlungsarten auch mit Daten aktualisieren, die wir von den Zahlungsdienstleistern erhalten.

2. Du verpflichtest dich zur Zahlung der von FlipCar angegebenen Preise. Der jeweils geltende Preis wird dir vor Abschluss der Reservierung einer Fahrt in der FlipCar App angezeigt. Dabei handelt es sich um Endpreise, die die jeweilig gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer beinhalten. Die Zahlung ist mit Abschluss der Reservierung fällig.

3. Zahlungen erfolgen nach der gewählten Zahlungsmethode. Du bist verpflichtet dafür zu sorgen, dass dein Bankkonto, über welches das Einzugs-, Kredit- oder Lastschriftverfahren läuft, oder ein sonstiges gewähltes Zahlungsmittel über eine ausreichende Deckung verfügt. Wird der eingezogene Betrag von der Bank zurückbelastet und hast du diesen Umstand zu vertreten, hast du die hierdurch entstehenden zusätzlichen Bankkosten zu bezahlen.

4. Gegen die Ansprüche von FlipCar kannst du nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur geltend machen, soweit der Gegenanspruch unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

Abschnitt 8: Sammeln von FlipCoins

1. Die App ermöglicht dir das Sammeln von Punkten, sogenannten FlipCoins. Solange die App aktiviert ist und du eine Fahrt mit FlipCar absolvierst, wird deine Fahrt aufgezeichnet und bewertet. Mit Abschluss der Fahrt erhältst du eine bestimmte Anzahl an FlipCoins. Werden Fahrten nicht oder lückenhaft aufgezeichnet bzw. ist die App ganz oder teilweise während der Fahrt deaktiviert, erhältst du keine FlipCoins.

Die Anzahl der gesammelten FlipCoins setzt sich zusammen aus:

Fahrstil:

  • bewertet auf Basis des drivo Scoring Algorithmus.

Umweg:

  • Gefahrene Route und Abweichung zur vorgegebenen Route. Die App ermittelt die beste Route anhand der aktuellen Verkehrsinformationen und navigiert dich somit direkt und auf dem schnellsten Weg zum Zielort. Abweichungen, die nicht der vorgegebenen Navigation entsprechen und 10% der berechneten Distanz (angegeben in Kilometer) zwischen Start- und Zielort überschreiten, haben einen unmittelbaren Einfluss auf die Anzahl der gewährten FlipCoins.

Fahrtzeit:

  • Die FlipCar App gibt dir das Zeitfenster vor, in der das Fahrzeug überführt werden muss. Mögliche Zeitverzögerungen, die durch Umstände außerhalb deines Einflussbereiches liegen, (u. a. Staus, Umleitungen, Panne) werden bei der Berechnung der FlipCoins berücksichtigt. Solltest du das vorgegebene Zeitfenster überschreiten und das Fahrzeug zu spät abgeben, hat dies einen unmittelbaren Einfluss auf die Anzahl der gewährten FlipCoins.

Fahrzeugklasse:

  • Je nach Fahrzeugtyp und Klasse unterscheidet sich die Anzahl der maximal erreichbaren FlipCoins für die jeweilige Fahrt.

Jede der vier Bewertungsvariablen bildet eine Teilbewertung, aus der sich eine Gesamtbewertung ergibt. Basierend auf der Gesamtbewertung und der maximal erreichbaren Anzahl je Fahrzeugklasse erhältst du eine bestimmte Anzahl von FlipCoins. Hinweise zu deiner Fahrt und den erreichten FlipCoins erhältst du in der FlipCar App unmittelbar nach der Fahrt.

2. Die Anzahl der von dir zurückgelegten Kilometer bestimmt die App mittels der Standortfunktion deines Smartphones. Technisch bedingt können die von der App ermittelten Entfernungen von den tatsächlich zurückgelegten Kilometern abweichen.

3. Deinen aktuellen Punktestand kannst Du jederzeit über die App abrufen.

4. Für den Fall von Fehlbuchungen sowie bei missbräuchlicher Nutzung der App (z.B. infolge von Änderungen oder vorsätzlichen Manipulationen der Systemzeit) behalten wir uns vor, die entsprechende Punktegutschrift zu stornieren.

5. Die deinem Punktekonto gutgeschriebenen FlipCoins kannst du für bestimme Fahrzeugklassen und Fahrten einlösen, sobald du die für die jeweilige Fahrzeugklasse oder Fahrt erforderliche Anzahl an FlipCoins gesammelt hast. Die jeweils angebotenen Fahrzeugklassen oder Fahrten und die zur Einlösung jeweils erforderliche Anzahl an FlipCoins werden dir über die App angezeigt.

6. Eine Umrechnung und Auszahlung der FlipCoins in Bargeld ist nicht möglich.

7. Die Einlösung von FlipCoins steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der jeweiligen Fahrten und den dazugehörigen Fahrzeugklassen. Verfügbarkeit und Qualität der Fahrzeuge, die durch Lizenzpartner bereitgestellt werden, kann ggf. abweichen. Für die Verfügbarkeit der Leistungen und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung ist nach Abschnitt 5.1 dieses Vertrages allein der jeweilige Lizenzpartner verantwortlich.

8. Nicht eingelöste FlipCoins verfallen nach Ablauf von 36 Monaten am Ende des Quartals, in dem sie gesammelt worden sind.

Abschnitt 9: Städtealarm

Du hast die Möglichkeit, in der FlipCar-App von dir favorisierte Fahrtdestinationen auszuwählen und dir zu neuen Fahrtangeboten zu diesen Destinationen Push-Nachrichten zusenden zu lassen.

Abschnitt 10: Besondere Hinweise und Pflichten

1. Durch die Verwendung von FlipCar oder unserer sonstigen Dienste darf weder gegen diese Nutzungsbedingungen, noch gesetzliche Bestimmungen (insbesondere Datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Vorschriften) oder Rechte Dritter verstoßen werden. Hierzu zählt auch, FlipCar ohne unsere vorherige Zustimmung nicht in andere Webangebote, weder private noch kommerzielle, zu integrieren oder gewerblich weiterzuverbreiten. Zudem bist du verpflichtet, im Zusammenhang mit FlipCar keine Inhalte zu veröffentlichen oder zu posten, die gegen Gesetze verstoßen, insbesondere solche, die rechtswidrig, beleidigend, verletzend, irreführend, belästigend, rassistisch oder gewaltverherrlichend sind oder in die Privatsphäre, das Persönlichkeitsrecht oder das geistige Eigentum Dritter in rechtswidriger Weise eingreifen. Wir behalten uns vor, solche Inhalte nach entsprechender Kenntnis unverzüglich zu löschen, insbesondere dann, wenn durch die Veröffentlichung oder den Post FlipCar mit der rechtswidrigen Äußerung in irgendeinen Kontext gebracht werden kann.

2. Für die Interaktionen mit anderen sowie deren Inhalte, insbesondere über soziale Kommunikationskanäle und Medien, bist ausschließlich du verantwortlich.

 

3. FlipCar darf während der Fahrt nur insoweit genutzt werden, als du nicht vom Verkehrsgeschehen abgelenkt wirst. Die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung sind zwingend einzuhalten.

Abschnitt 11: Nutzungsrechte

1. Soweit nicht anderslautend geregelt, räumt dir der Betreiber mit der Aktivierung der App an dieser das einfache, zeitlich unbeschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung ein. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die über die App bezogenen Inhalte und Informationen zu nutzen. Dies beinhaltet jedoch nicht das Recht, künftige Upgrades, Updates, Ergänzungen, Support oder technische Unterstützung zu erhalten, es sei denn, der Betreiber weist zuvor hierauf ausdrücklich hin. In diesem Fall unterliegen diese Upgrades, Updates oder Ergänzungen, mangels einer anderslautenden Vereinbarung ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen.

 

2. Sofern nicht nach geltendem Recht oder aufgrund von Lizenzbedingungen zulässig oder ausdrücklich durch den Betreiber gestattet, hast du nicht das Recht, die Software, Apps, Dienste oder Produkte von dem Betreiber zu ändern, im Wege der Rückentwicklung zu analysieren, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.

 

3. Bei der Nutzung von FlipCar sind zudem Urheber-, Namens- und Markenrechte sowie sonstige Rechte der FlipCar GmbH und Dritter zu beachten.

Abschnitt 12: Haftung

1. Der Betreiber haftet im Falle von Vorsatz und von grober Fahrlässigkeit stets unbeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Hierbei ist die Haftung jedoch beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

 

2. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die unsachgemäße Nutzung der App entstehen. Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer durch die Nutzung der App während der Fahrt vom Verkehrsgeschehen abgelenkt wird und dies zu Unfällen führt.

Abschnitt 13: Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Das Vertragsverhältnis mit dir wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann von jeder Partei jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.

 

2. Der Betreiber behält sich das Recht zur Kündigung insbesondere für den Fall vor, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.

Abschnitt 14: Datenschutz und Datensicherheit

1. Der Betreiber legt höchsten Wert auf den Schutz deiner personenbezogenen Daten. Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt deine personenbezogenen Daten ausschließlich unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Deshalb informieren wir dich ausführlich über die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten und deine Rechte.

2. Kontaktdaten des Betreibers

FlipCar GmbH

Konsul-Smidt-Straße 24

28217 Bremen

E-Mail: [email protected]

3. Datenschutzbeauftragter

Du kannst dich mit Fragen oder Einwänden an unseren Datenschutzbeauftragten wenden:

E-Mail: [email protected]

4. Der Zweck der Verarbeitung ist die Vermittlung von Fahrten zur Übermittlung von Fahrzeugen zwischen dir und den Lizenzpartnern. Hierzu wird zwischen dir und dem Betreiber ein entsprechender Vertrag geschlossen. Deine personenbezogenen Daten werden zur Erfüllung des Vertrags benötigt. Rechtliche Grundlage dafür ist Art. 6. Abs. 1 lit b DSGVO.

5. Wir verarbeiten folgende personenbezogenen Daten von dir:

  • Bei der Registrierung: Name, Vorname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Mobilfunknummer, Passwort, Kreditkartendaten für die Abrechnung. Ohne diese Daten kann der Vertrag nicht zustande kommen.
  • Favoriten-Destinationen, die von dir in der App ausgewählt werden („Städtealarm“), um dir ggf. per Push-Nachrichten neue Fahrten anzeigen zu können.
  • Bei der Buchung und Stornierung: die von dir reservierte Fahrt; evtl. benötigte FlipCoins werden von deinem FlipCoin-Konto abgebucht; die Nutzungsgebühr wird von deinem Kreditkartenkonto abgebucht.
  • Während der Fahrt werden über die FlipCar-App die in Abschnitt 8 genannten Informationen zu deinem Fahrverhalten auf deinem Smartphone aufgezeichnet. Bei Fahrtende werden die Daten ausgewertet und die Teilscores an die Betreiberplattform übermittelt. Dort werden die erzielten FlipCoins berechnet und in der App angezeigt. Die Daten zum Fahrverhalten werden nach Fahrtende auf dem Smartphone gelöscht.
  • Über die FlipCar-App kannst du deine Daten einschließlich der erhaltenen FlipCoins jederzeit einsehen.
  • Bei Kündigung des Vertrags werden alle personenbezogenen Daten, die keiner gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen, gelöscht.

6. Allgemeine Informationen über die Verarbeitung beim Download der App

    • Beim Download der App werden bestimmte erforderliche Informationen an den von Ihnen ausgewählten App-Store (z.B. Google Play oder Apple App Store) übermittelt. Insbesondere können dabei der Nutzername, die E-Mail-Adresse, die Kundennummer Ihres Accounts, der Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen sowie die individuelle Gerätekennziffer verarbeitet werden. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt jedoch ausschließlich durch den jeweiligen App-Store und liegt außerhalb unseres Einflussbereiches.
    • Weitere Informationen findest du unter https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de (Google Play-Store) oder https://www.apple.com/de/privacy/ (Apple App-Store).

7. Informationen über die Verarbeitung im Rahmen der Nutzung unserer App

    • Registrierung: Wenn du dich registrierst, verarbeiten wir deinen Namen, dein Geburtsdatum, E-Mail um dich als Nutzer anzulegen und deine Mobilfunknummer zur Validierung. Die angegebenen Kreditkartendaten werden durch den Betreiber weder gespeichert noch weiter verarbeitet.
    • Login: Während du dich einloggst, verarbeiten wir deine E-Mail Adresse und dein Passwort für die Validierung des Logins.
    • FlipCar Fahrt: Während du mit FlipCar unterwegs bist, verarbeiten wir deine Positions- sowie die Sensordaten deines Smartphones für die Navigation und die Berechnung deiner FlipCoins, die du nach der Fahrt erhältst. Siehe hierzu auch Abschnitt 5 bzw. Abschnitt 8.
    • Abrechnung: Wenn du eine Buchung in der App tätigst, übermitteln wir eine Anfrage an den Zahlungsanbieter zur Validierung und Belastung deiner angegebenen Kreditkarte.

8. Automatisierte Entscheidungsfindung

Die Anzahl FlipCoins, die dir pro Fahrt gutgeschrieben werden, werden über den drivo Scoring Algorithmus berechnet. Dabei gehen dein Fahrstil, die Einhaltung der Wege und der Fahrtzeiten als gleichwertige Parameter in die Berechnung ein. Die genaue Berechnung kann hier nicht dargestellt werden. Eine automatisierte Entscheidungsfindung nach Art. 22 Abs. 1 DSGVO findet nicht statt.

9. Auswertungen

Der Betreiber behält sich vor, Auswertungen zu den angebotenen und durchgeführten Fahrten durchzuführen, z. B. wie viele Fahrten zu bestimmten Zielen in einem gewissen Zeitraum gebucht wurden. Diese Auswertungen enthalten nur kumulierte Ergebnisse ohne Personenbezug.

10. Empfänger

Deine personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Auftragsverarbeitung oder für Abrechnungszwecke an folgende Unternehmen weitergegeben.

  • Heroku: Hosting der Plattform
  • Google Firebase: Authentisierung
  • Stripe: Zahlungsabwicklung

Diese Unternehmen haben ihre Server zum Teil in den USA. Alle Unternehmen, an die wir deine Daten weitergeben, sind dem EU Privacy Shield zur Einhaltung europäischer Datenschutz-Standards beigetreten.

An die Lizenzpartner werden außer den Buchungen und Stornierungen von Fahrten keine Daten von dir weitergegeben.

11. Du hast folgende Rechte:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung der Daten (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung oder Einschränkung der Daten (Art. 17 und 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)

Darüber hinaus hast du das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn du der Meinung bist, dass die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten gegen die Bestimmungen der DSGVO verstößt.